Per la libertà di movimento, per i diritti di cittadinanza
/

Reise zwischen den Grenzen. Die Geschichte von Isaias, Opfer der Nicht-Aufnahme

Es ist um die Mittagszeit in Bozen. Isaias sitzt auf einer grauen Parkbank neben der Mensa für die obdachlosen Flüchtlinge. Ein halbleerer Rucksack, ein Päckchen Zigaretten, ein Pulli – das ist alles, was er hat.

Er kommt aus Eritrea und ist im Mai dieses Jahres in Italien angekommen. Von Sizilien kam er in ein Aufnahmezentrum der Provinz Latina. Bereits dort hat es für ihn schlecht begonnen, erzählt er uns: keine Wertkarte fürs Handy, um seine Familie zu benachrichtigen, dass er die Überfahrt geschafft hat und am Leben ist; das Essen ein Problem: es wird einmal die Woche ins Zentrum gebracht und muss für eine Woche reichen. Wir versuchen, uns das vorzustellen, und hoffen, dass es einen Kühlschrank gibt. Das Pocket money, ja, das wurde regelmäßig ausbezahlt.

„Weißt du, dass du als Eritreer das Anrecht auf Relocation hast? Hast du darum angesucht?“, fragen wir ihn. Seine Antwort, wie so oft, wenn wir mit Asylbewerbern sprechen, ist mehr eine Frage als eine Bejahung. „Ich weiß es nicht, doch, ich glaube schon. Im Aufnahmezentrum hat man mir viele Fragen gestellt, mein Name, woher ich komme, ein kurzes Interview. Ja, ich habe die Mitarbeiter nach der Relocation gefragt.“ Doch dasVerfahren, so scheint es, wurde noch nicht in die Wege geleitet. Isaias wurde in den zwei Monaten, die er im Zentrum verbrachte, nie von der Quästur aufgefordert, bei ihnen zwecks erneuter Abnahme der Fingerabdrücke und Einleitung des Verfahrens vorzusprechen. Er findet keinerlei Unterstützung und Auskunft über die Relocation, geschweige denn Antwort auf seine vielen Fragen.

Weil ihnen keine ausreichenden Informationen gegeben werden, haben viele MigrantInnen, die Internationalen Schutz beantragen und das Relocation-Programm in Anspruch nehmen könnten, keinen Zugang zu dieser Möglichkeit. Der ursprüngliche Plan der EU sah vor, 40.000 Menschen von Italien in andere europäische Staaten zu übersiedeln. Nach genau zwei Jahren, am 6. September 2017, sind 8473 AsylbewerberInnen übersiedelt worden [[https://ec.europa.eu/home-affairs/sites/homeaffairs/files/what-we-do/policies/european-agenda-migration/press-material/docs/state_of_play_-_relocation_en.pdf]], und zwar nicht nur wegen des Widerstands der Länder Osteuropas, sondern weil dieses Projekt als ganzes gescheitert ist.

Isaias spürt, dass ihm die Zeit davonläuft. Und er trifft eine Entscheidung: Mitte Juli verlässt er die Einrichtung, Er macht sich nach Ventimiglia auf und schläft, wie zahllose andere, auf den Steinen im Flussbett des Roja. Er unternimmt drei Versuche, um die Grenze zu überqueren: zu Fuß über die Gebirgspfade ist er jedes Mal 18 Stunden unterwegs, bevor er Frankreich erreicht und dort von den französischen Polizeikräften aufgegriffen wird. Er kommt durch das Roja-Tal, wo die französischen AktivistInnen ihn mit Essen versorgen und einer Übernachtungsmöglichkeit anbieten. Doch auch hier wird er nach einigen Tagen von der französischen Polizei ergriffen und nach Italien zurückgebracht.
Drei Mal von Frankreich nach Italien zurückgeschickt: Isaias will es anderswo versuchen…

Er entscheidet sich für Deutschland. Es gelingt ihm, im Zug die Grenze zu überqueren, wird aber von den deutschen Polizeikräften aufgegriffen und muss aussteigen. Nach einer kurzen Befragung in der Kaserne, wo man befragte, woher er kommt, wie er nach Europa und nach Deutschland gelangt ist, nimmt man ihm die Fingerabdrücke ab und übergibt ihn der österreichischen Polizei.

Diese informiert ihn über das Verbot, deutsches Territorium zu betreten (Einreiseverbot), das von der deutschen Polizei ausgestellt wurde. Es wird ihm gesagt, dass das ausgehändigte Blatt über das Einreiseverbot gleichzeitig ein Zugticket sei, mit dem er bis zur Grenze zu Italien reisen könne.

Isaias reist. Kurz vor der Brennergrenze wird er von der österreichischen Polizei in Gries am Brenner angehalten. Auf der dortigen Polizeistation die bekannte Vorgehensweise: er muss sich nackt ausziehen, es folgen Leibesvisitation und Durchsuchung der persönlichen Gegenstände, viele Fragen. Und eine Strafe über 200 Euro ohne Aushändigung einer Quittung mit Angabe des Grundes, außerdem Beschlagnahmung des Handys. “Mir ist es noch gut ergangen”, erzählt er, “einem nigerianischen Jungen haben sie 800 Euro abgenommen.”

Die Polizisten fordern ihn auf, die Polizeistation zu verlassen, die sich beim Parkhaus des Outlet Center in unmittelbarer Nähe zur Grenze befindet, und weisen ihn an, zu Fuß die Grenze Richtung Italien zu überqueren.

Der Junge macht sich auf, es ist mittlerweile Abend. Ein Kleinlaster des italienischen Heers, direkt an der Grenze, hält ihn an, kontrolliert, ob er die Dokumente, die ihm die Einreise nach Italien erlauben, bei sich hat. Doch Isaias hat nichts in der Hand: In Latina war ihm kein Dokument über seinen Status als Asylantragsteller ausgehändigt worden, so dass er sich nicht einmal sicher ist, dass sein Verfahren bereits in die Wege geleitet wurde. Also schätzen ihn die Soldaten als irregulären Migranten ein und schicken ihn Richtung Österreich zurück. Isaias läuft die paar Meter und befindet sich wiederum in Österreich. Er fragt auf der Polizeistation nach, was er denn tun soll. Zurück nach Italien, lautet die Antwort.

Isaias befindet sich zwischen den beiden Staaten, von diesen über eine Grenze hin- und hergeschubst, die es eigentlich nicht mehr geben sollte.

Er geht zur österreichischen Polizei zurück und erklärt ihr, dass man ihn in Italien nicht einreisen lässt. Es ist mittlerweile ca. 23 Uhr. Sie sagen ihm, er solle vor der Polizeistation warten. Also wartet er ungefähr eine Stunde lang. Um Mitternacht kommen die Polizisten heraus und bringen ihn mit einem Kleinbus zum Bahnhof Gries am Brenner: dort heißen sie ihn, in den letzten Zug, der gerade Richtung Brenner abfährt, einzusteigen. Auf diese Weise vermeiden die österreichischen Ordnungskräfte die Einleitung des offiziellen Rückübernahmeverfahrens und umgehen die Kontrollen ihrer italienischen Kollegen.

Er kommt am Stumpfgleis am Bahnhof Brenner an, wo gerade keine italienischen Ordnungskräfte zu Kontrollen anwesend sind. Er legt sich irgendwo am Bahnhof zum Schlafen nieder, in der Kälte der Nächte auf 1320 Höhenmetern – ebenso wie weitere 10 Migranten. Er versucht sie zu warnen, weiß mittlerweile aus Erfahrung: “Geht nicht nach Österreich”, “It is no good there”.

Um 6 Uhr morgens wird er von den italienischen Polizisten geweckt, die ihn auffordern, einen Zug Richtung Bozen zu nehmen.

Isaias gibt nicht auf. Er fährt nach Como, wo er einige Tage bleibt und anschließend die Grenze zu überqueren versucht. Und weiter er nach Mailand. Schließlich versucht er es noch einmal am Brenner. Er kommt bis Freienfeld, wo ihn die Polfer (Eisenbahnpolizei) aussteigen macht und nach Franzensfeste bringt. Wiederum verbringt er eine Nacht auf dem Bahnhof. Man erklärt ihm, dass Österreich die Grenze geschlossen hat und er nicht hinfahren soll. Also kehrt er nach Bozen zurück und setzt sich auf die graue Parkbank neben der Mensa für Personen ohne Unterkunft.

Die letzten Sätze, die er zu uns sagt, sind in ihrer Einfachheit eine Erklärung dessen, was die Politik nicht hören will und zu ignorieren versucht: “Es ist die Schuld des Aufnahmezentrums. Wenn es dort gut wäre, hätte ich viele Chancen auf ein Leben hier in Italien. Weil es nicht so war, bin ich von dort weggegangen und habe all diese Fehler gemacht. Dort hört man dir nicht zu, niemand hört dir zu, nicht im Aufnahmezentrum, nicht auf der Quästur. Niemand. Man überschüttet dich mit Informationen, doch mit den falschen, und gibt dir keine Antwort auf deine Fragen.”

Es ist die Schuld des Aufnahme-Systems in Italien, das nicht funktioniert und so Personen der Obdachlosigkeit ausliefert anstelle neue BürgerInnen zu gewinnen. Ein Aufnahme-System, das nicht die Inklusion zum Ziel hat, sondern sich nur als einen “Ort für zeitweilige Unterbringung und Verwahrung” versteht. Dies führt zu den Sekundärbewegungen der Personen, die zur Mobilität gezwungen werden, um zu überleben oder um zu ihren Verwandten gelangen zu können oder einfach, um die eigenen Lebensbedingungen irgendwie zu verbessern.

Es ist die Schuld eines nicht existenten gemeinsamen europäischen Asyl-Systems: die derzeitige Handhabung funktioniert nicht, weil sie die Migrationsvorhaben der direkt Betroffenen nicht berücksichtigt und diese weder in ihrer Kultur noch in ihrer Identität oder Geschichte als Subjekte wahrnimmt, sondern als Nicht-Subjekte.

Es ist die Schuld der politischen Entscheidungen der EU und der Regierungen der einzelnen Mitgliedsstaaten, die nicht verstehen wollen, dass die Wünsche, die Ziele, die familiären, aber auch sozialen und kulturellen Bindungen der MigrantInnen deren Migrationsrouten bestimmen. Was bleibt, sind Kanalisierungs- und Regulierungsversuche, die die grundlegenden Mobilitätsaspekte unberücksichtigt lassen.

Mittlerweile hat Isaias das Anrecht auf Relocation verloren, da er sich zeitweilig in anderen europäischen Ländern aufgehalten hat. Er muss in Italien bleiben.

Mittlerweile hat Isaias, da er sich vom Aufnahmezentrum entfernt hat, sein Anrecht auf eine Unterbringung im Aufnahme-System verloren.

Isaias lebt jetzt auf der Straße.

Vor kurzem erst in Italien angekommen, hätte er aufgrund seines Herkunftslands mit Sicherheit internationalen Schutz erhalten. Doch er wird sein Leben auf der Straße verbringen. Falls er auf seinem weiteren Weg keinen Anhaltspunkt findet, keinen Akt der Solidarität, falls ihn das Glück aber auch seine Entschlossenheit im Stich lassen, wird er zu einem Problem für sich selbst werden, zu einer obdachlosen Person – und damit zu einem Problem für die Gemeinschaft, die ihm mit Abscheu und Angst begegnen und nach Räumungen, nach Anstand und Sicherheit rufen wird.

Antenne Migranti

Antenne Migranti, monitoraggio lungo la rotta del Brennero.
Un progetto finalizzato al monitoraggio della situazione dei migranti nelle stazioni e nelle città sulla linea Verona-Brennero, sostenuto dalla Fondazione Langer e da un contributo di Open Society.
Collabora con ASGI - Associazione Studi Giuridici sull’Immigrazione per consulenze, casi di presa in carico legale e per azioni di formazione congiunta.